Samstag, 14. Dezember 2013

[Nachrichten] Große Koalition

Quelle
Knappe 3 Monate ist die Wahl jetzt her, bei der die CDU/CSU  fast eine absolute Mehrheit bekam. 4 Sitze fehlten letzendlich, also musste koaliert werden. Die Union schloss von vorerein eine Koalition mit den Linken aus, was auch nicht verwunderlich war, da aber auch die SPD eine Rot/Grün/Rote-Koalition ausschloss, blieb nur noch Schwarz/Rot oder Schwarz/Grün übrig. Man verhandelte auf Seiten der CDU erst mit der SPD, dann mit den Grünen und dann nocheinmal mit der SPD. Nach mehreren Arbeitsgruppensitzungen und einer endgültigen Abschlusssitzung, die 17 Stunden dauerte, stand dann ein Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD.
Während bei CDU und CSU jeweils nur der Vorstand über den Vertrag, gab die SPD allen ihren Mitgliedern die Chance, über eine Große Koalition abzustimmen.

Und nun ist das Ergebniss bekannt: Die GroKo hat in der SPD-Basis eine Zustimmung von 75%, aber leider gab es bei diesem Mitgliedervotum auch Probleme, etwa jede 10te abgegebene Stimme, war ungültig. Oftmals war die eidesstattliche Erklärung falsch ausgefüllt oder fehlte vollständig.Dennoch zählt diese Wahl, da mindestens 20% der 475.000 Mitglieder abgestimmt haben.

spd.de
Jetzt fehlte nur noch eins, wer bekommt welches Minesterium und wer wie viele?
Diese Frage wurde schnell beantwortet, die SPD bekommt 6, CDU bekommt 5 und die CSU bekommt 3. Desweitern werden aber fast alle Ministerien umgebaut und bekommen neue Aufgabenbereiche oder geben welche ab.
- Frau von-der-Leyen wird Leiterin des Verteidigungsministerium, dass die gelehrnte Ärtztin und 7-fache Mutter, weder das Gesundheitsministerium noch das Familien- und Arbeitsministerium macht, kommt überraschend.
- Sigmar Gabriel wird Wirtschafts- und Energieminister und Vizekanzler, dies sollte aber nicht verwunderlich seinen.
- Peter Ramsauer, der Verkehrsminister, wird sein Amt wohl niederlegen und es Herrn Alexander Dobrindt überlassen.
- Bei der CDU scheidet nur Herr Pofalla aus, der Rest wird druch getauscht, sodass Herr Altmeier nun Kanzleramtsminister ist und Thomas de Maizière wahrscheinlich Innenminister wird. Nur Wolfgang Schäuble bleibt als Finanzminister gesetzt.

Hier noch einmal der Koalitionsvertrag: http://asset3.stern.de/producing/pdfs/Koalitionsvertrag2013.pdf


Sonntag, 8. Dezember 2013

[Nachrichten] Protest in der Ukraine

Seit 2 Wochen protestieren die Ukrainer für eine Annährung an Europa bzw. an die EU. Der Grund für die Proteste liegen in einem Rückzug des Assoziierungsabkommens von Präsident Viktor Janukowytsch, dieses sollte vor allem die wirtschaftliche Zusammenarbeit stärken. Dies würde die Ukraine zwar kein vollwertiges Mitglied werden lassen, man würde aber mehr zusammenrücken.
mac_ivan
Anstatt das Abkommen einfach nur zurückzuziehen, ging Janukowytsch noch einen Schritt auf Russland zu. Mit dieser Aktion hatte weder die EU gerechnet, noch war dies der Wunsch der Bevölkerung.

Da die Bevölkerung zu Teilen sogar Angst zu Nähe Russlands haben, versammelten sich bis zu einer halben Million(!) Ukrainier gleichzeitig in der Hauptstadt Kiew, welche übrigens nur knapp 2,7 Millionen Einwohner hat, um gegen den Kurs der Regierung zu protestieren.
Während der Demonstrationen kam es immer wieder zu Einsätzen der Polizei, die neben Wasserwerfern auch Tränengas einsetzte. Das Eingreifen der Polizei war in erster Linie nicht gegen die friedlichen Demonstranten gerichtet, sondern gegen Links- und Rechtsradikale, die auf den Versammlungen immer wieder randalierten und auf die Polizei losging. Die Polizei sollte eigentlich nur dafür sorgen, dass die Demonstrationen friedlich abliefen, sie sah sich aber nach einem bestimmten Zeitpunkt selbst in Gefahr und gezwungen sich zu verteidigen.

Der große Teil der Ukrainer sucht aber nach einer politschen Lösung, diese könnte dann aus Neuwahlen oder einem Rücktritt des Präsidenten bestehen.
mac_ivan
Opposotionsführer, ist neben, der sich nicht mehr im Hungerstreik befindenen, Julija Tymoschenko, der Box-Weltmeister Vitali Klitschko. Ihm wird nachgesaft bei einer Neuwahl die große Chance zu haben, Präsident zu werden.

Die regierung der Ukraine versucht derweilen einzulenken und eine Brücke zwischen Russland, der EU und den Ukrainer zu bauen. Ob dieser Vorschlag ernst zu nehmen ist oder ob er nur dafür da ist, Zeit zu gewinnen, ist noch nicht klar.

Zum Schluss sei noch angemerkt, dass immer wieder ein Gerücht durch sickert, welches die Unterstützung der EU an den Protesten ankreidet. Die Regierung der Ukraine, aber auch Linksradikale behaupten, dass die Demonstrationen von EU-Seite an gekurbelt worden, damit die Ukraine von Russland abgedrängt wird und keine andere Möglichkeit bleibt, als in absehbarer Zeit der EU beizutreten.


Nachtrag:

Weitere Eindrücke:
http://www.spiegel.de/politik/ausland/storify-ueber-die-euromaidan-proteste-gegen-ukraines-regierung-in-kiew-a-937886.html