Samstag, 14. Dezember 2013

[Nachrichten] Große Koalition

Quelle
Knappe 3 Monate ist die Wahl jetzt her, bei der die CDU/CSU  fast eine absolute Mehrheit bekam. 4 Sitze fehlten letzendlich, also musste koaliert werden. Die Union schloss von vorerein eine Koalition mit den Linken aus, was auch nicht verwunderlich war, da aber auch die SPD eine Rot/Grün/Rote-Koalition ausschloss, blieb nur noch Schwarz/Rot oder Schwarz/Grün übrig. Man verhandelte auf Seiten der CDU erst mit der SPD, dann mit den Grünen und dann nocheinmal mit der SPD. Nach mehreren Arbeitsgruppensitzungen und einer endgültigen Abschlusssitzung, die 17 Stunden dauerte, stand dann ein Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD.
Während bei CDU und CSU jeweils nur der Vorstand über den Vertrag, gab die SPD allen ihren Mitgliedern die Chance, über eine Große Koalition abzustimmen.

Und nun ist das Ergebniss bekannt: Die GroKo hat in der SPD-Basis eine Zustimmung von 75%, aber leider gab es bei diesem Mitgliedervotum auch Probleme, etwa jede 10te abgegebene Stimme, war ungültig. Oftmals war die eidesstattliche Erklärung falsch ausgefüllt oder fehlte vollständig.Dennoch zählt diese Wahl, da mindestens 20% der 475.000 Mitglieder abgestimmt haben.

spd.de
Jetzt fehlte nur noch eins, wer bekommt welches Minesterium und wer wie viele?
Diese Frage wurde schnell beantwortet, die SPD bekommt 6, CDU bekommt 5 und die CSU bekommt 3. Desweitern werden aber fast alle Ministerien umgebaut und bekommen neue Aufgabenbereiche oder geben welche ab.
- Frau von-der-Leyen wird Leiterin des Verteidigungsministerium, dass die gelehrnte Ärtztin und 7-fache Mutter, weder das Gesundheitsministerium noch das Familien- und Arbeitsministerium macht, kommt überraschend.
- Sigmar Gabriel wird Wirtschafts- und Energieminister und Vizekanzler, dies sollte aber nicht verwunderlich seinen.
- Peter Ramsauer, der Verkehrsminister, wird sein Amt wohl niederlegen und es Herrn Alexander Dobrindt überlassen.
- Bei der CDU scheidet nur Herr Pofalla aus, der Rest wird druch getauscht, sodass Herr Altmeier nun Kanzleramtsminister ist und Thomas de Maizière wahrscheinlich Innenminister wird. Nur Wolfgang Schäuble bleibt als Finanzminister gesetzt.

Hier noch einmal der Koalitionsvertrag: http://asset3.stern.de/producing/pdfs/Koalitionsvertrag2013.pdf


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